DIE GRÜNEN IN OSTFILDERN

Auf dem Weg zur Bundesatagswahl

Matthias Gastel, Uwe Janssen und Stephanie Reinhold (v.l.n.r.)

Stephanie Reinhold (40) aus Ostfildern erreichte bei ihrer ersten Kandidatur Listenplatz 25.

Sie kandidiert im Wahlkreis Esslingen. Die stellvertretende Bezirksvor-
steherin von Stuttgart Plieningen überzeugte die Delegierten mit einer
engagierten Rede. Schwerpunkt war der Sozialstaat und die Chancen- und
Teilhabegerechtigkeit für alle Menschen in unserer Gesellschaft. „Als Lei-
terin einer Sozialhilfedienststelle habe ich keine Lust mehr, schlechte
Gesetze umzusetzen. Und ich will nicht länger zuschauen, wie die Alters-
armut immer weiter steigt.Ich will handeln“,erklärte Reinhold zur Moti-
vation für ihre Kandidatur.

Der Filderstädter Matthias Gastel (45), Sprecher für Bahnpolitik der
Grünen im Bundestag, wurde auf dem Parteitag in Schwäbisch-Gmünd auf
Platz 10 der Landesliste gewählt. In einer kämpferischen Bewerbungs-
rede setzte sich Gastel hart mit der Verkehrspolitik der Großen Koa-
lition auseinander. Er ist seit 2013 Abgeordneter für den Wahlkreis
Nürtingen.
Das Abschneiden der beiden Bewerber aus dem Landkreis kommentierte Uwe
Janssen, Mitglied im Kreisvorstand: „Wir freuen uns, dass unsere beiden
Kandidaten sich so erfolgreich platzieren konnten und ziehen guten
Mutes nächstes Jahr mit ihnen in den Wahlkampf.“ Andrea Lindlohr,
Esslinger Landtagsabgeordnete, und der grüne Fraktionsvorsitzende
Andreas Schwarz beglückwünschten die Kandidaten.

Gestalten und Anstoßen - Haushaltplan für 2017

von einem sehr großen investiven Gestaltungsspielraum von 517 € pro Einwohner sprach Bürgermeister Lechner in Blick auf den Haushaltsentwurf. Für fast 20 Millionen Euro bestellen Stadt und Eigenbetriebe nach diesem Plan Bauleistungen. Der größte Teil davon geht in die Bildung: Schulgebäude werden saniert, brandgeschützt und umgebaut, Kindergärten neu errichtet. Ähnlich ist es auch mit nicht investiven Aufwendungen, deren größte Gruppe aus Gehältern für Erzieherinnen und Zuschüsse an nicht städtische Kindergärten besteht.

Dass der Haushalt also bildungslastig ist, geht völlig in Ordnung und darin unterscheidet sich Ostfildern wahrscheinlich nicht sehr von anderen Kommunen der Region. Aber wo steckt da der Gestaltungsspielraum? Haben wir eine Wahl, wenn es um den nächsten Schritt geht, Real- und Grundschule in Nellingen zu modernisieren? Oder in Kemnat einen baufälligen Kindergarten Waldstraße und in Nellingen das Provisorium in der Mutzenreisstraße durch einen Neubau zu ersetzen? Eigentlich nicht, will man sagen mit Blick auf die Gebäudesubstanz des VORHER. Mehr ...

Stephanie Reinhold ist grüne Bundestagskandidatin

Blumen für Stephanie Reinhold von Andreas Hamm, Kreisvorstandsmitglied

Die Grünen im Wahlkreis Esslingen gehen mit einem neuen Gesicht in den Bundestagswahlkampf im nächsten Jahr: Stephanie Reinhold wurde auf der Mitgliederversammlung in Ostfildern mit deutlicher Mehrheit gewählt. Die 40 jährige wohnt im Scharnhauser Park und arbeitet als stellvertretende Bezirksvorsteherin in Plieningen und Birkach bei der Landeshauptstadt Stuttgart. Reinhold ist Mitglied im Ortsvorstand der Grünen Ostfildern.

In ihrer Bewerbungsrede stellt die Verwaltungsexpertin die Sozialpolitik als einen ihrer Arbeitsschwerpunkte heraus, auch weil sie durch ihre beruflichen Aufgaben im Sozialhilfebereich einen guten Einblick in die Lebenssituation, aber auch die Sorgen und Ängste der Menschen hat. In Hinblick auf die Flüchtlingssituation betont Reinhold, dass sie „Integration ermöglichen will und nicht nur fordern“. Das tut die sie bereits heute mit dem von ihr ins Leben gerufenen Projekt „We need you“, bei dem Flüchtlinge selbst ehrenamtliche Tätigkeiten in örtlichen Einrichtungen und Vereinen übernehmen.

Stephanie Reinhold setzte sich klar mit großer Stimmenmehrheit gegen die Gemeinderätin Jutta Zwaschka aus Ostfildern und Christwart Engelen aus Aichwald im ersten Wahlgang durch. Andreas Hamm, der als Mitglied des Kreisvorstandes die Versammlung leitete, freut sich: „Stephanie Reinhold kann mit großer Unterstützung der Mitglieder in die Bundestagswahl gehen und kann mit grünen Ideen um Stimmen werben.“

Nachdem sich der bisherige Verfahrensablauf leider über vier Jahre hingezogen hat, sollten wir hier und heute endlich zu einem Beschluss in dieser Sache kommen.

Die Argumente Für und Wider Tempo 30, Lärmberechnungs-Modell statt Lärm-Messungen, Wahrnehmungsgrenzen des Lärms​ usw. sind zur Genüge ausgetauscht.

Der jetzt von der Verwaltung vorgeschlagene optimierte Planfall 2 stellt unserer Meinung nach einen akzeptablen Kompromiss in der langen Diskussion dar. Die lärmgeplagten Anwohner hatten sich mehr gewünscht und haben dies ja auch mehrfach zum Ausdruck gebracht. Mehr ...

Die Ältestenräte Ostfilderns und Esslingens erachteten eine Linie der U 7/U 8 von Nellingen ins Neckartal als zu teuer, so die Aussage eines Artikels in der Stuttgarter Zeitung.

 

Dazu stellen die grünen Gemeinderatsfraktionen beider Städte klar:

Mit Unverständnis reagieren die beiden Fraktionschefinnen der grünen Gemeinderatsfraktionen aus Esslingen und Ostfildern, Carmen Tittel und Margarete Schick-Häberle, auf die Ankündigung ihrer Oberbürgermeister, die Stadtbahnverlängerung von Nellingen nach Esslingen nicht weiter zu verfolgen. Abgesehen davon, dass eine Beschlussfassung durch Ältesten-räte überhaupt nicht erfolgt und nach der Gemeindeordnung auch nicht möglich ist, halten sie an diesem Projekt fest. „Für uns Grüne ist der schienengebundene Ringschluss ins Neckartal unverzichtbar und von zentraler Bedeutung für die Entlastung der Straßen vom hohen Verkehrs-aufkommen zwischen Ostfildern und Esslingen“, daran lassen Carmen Tit-tel und Margarete Schick-Häberle mit ihren Fraktionen keinen Zweifel. .... Mehr

.... Eine gute Zusammenarbeit der Stadt Ostfildern mit dem örtlich zuständigem Tierheim Esslingen ist sehr wichtig, da die Stadt über keine eigene Einrichtung für notleidende Tiere verfügt und das Tierheim auf diese Weise künftig Planungssicherheit für seine Arbeit hat und sich zeitraubende Einzelabrechnungen mit Konfliktpotenzial vermeiden lassen.
Außerdem ist es für uns konsequent, daß wir wie die anderen Kreiskommunen einen Rahmenvertrag abschließen, um die Grundkosten des Tierheims sicherzustellen – selbst wenn kein Tier aufgefunden wird.
Dies ist auch im Hinblick auf die Solidarität mit den Kreisstädten, die dies bisher schon über Rahmenverträge handhaben, zu befürworten.
In diesem Zusammenhang möchten wir noch an die Bürgerinnen und Bürger appellieren, daß Sie sich bei der Anschaffung eines Haustieres der langfristigen Verantwortung bewußt sind und auch bei der Auswahl eines Tieres ein Heimtier in Betracht ziehen, das ein Zuhause sucht.

Die Verwaltung legt dem Gemeinderat zeitnah ein Konzept vor, wie die sechs Ostfilderner Stadtteile mit einem Nachtbus an die Nacht-S-Bahnen am Wochenende (FR/SA und SA/SO)  angebunden werden können.

Unter anderem sind folgende Fragen zu klären:

1.      Ab wann fährt der Nachtbus von Esslingen nach Ostfildern?

2.      Welche Linienführung ist geplant? Wie sollen die Stadtteile angebunden werden?

3.      Welche Kosten ergeben sich für den Haushalt 2017, wenn der Landkreis 50% des Nachtbuses bezuschusst?

4.      Wie würde das Nachttaxi-Angebot zum VVS-Tarif aussehen, sollte kein Nachtbusangebot ab 01.01.2017  für Ostfildern zustande kommen?

 

Begründung: ....

Ja, der Wochenmarkt soll ins Ortszentrum von Ruit!  Die Zeiten müssen endlich der Vergangenheit angehören, in denen der Ruiter Wochenmarkt am Ortsrand seinen Standort hat!

Warum?

-  Ein Wochenmarkt gehört in die Ortsmitte.

 - Er belebt, zieht Menschen an und trägt mit dazu bei,

 - dass Einkaufen zum Einkaufserlebnis wird und

 - dass verschiedene Einkäufe miteinander verbunden werden können.

 - Das  kommt auch den Älteren zu gute, die nicht mehr so weite Strecken zurücklegen können!

 - Und natürlich geht es auch um Standortmarketing. Auch andere Einzelhandels- Geschäfte   werden vom Wochenmarkt im Ortszentrum  profitieren. Es gehört zum ökonomischen Basiswissen, dass Konkurrenz  das Geschäft belebt. ....

 

Eckwertebeschluss für den Haushaltsplan 2017 der Stadt Ostfildern; Controlling, Zielvereinbarung 2017

Bei dem Vorliegenden Eckwertebeschluss möchten wir Grüne betonen, es handelt sich um Eckwerte. Eckwerte bei denen wir im Laufe des Jahres im Detail einen näheren Klärungsbedarf sehen. Dabei haben wir insbesondere den Punk 1.2 im Auge. Uns ist wichtig, dass es sich bei dem Punkt um eine Prüfung der Gebührenstruktur handelt und nicht eine vorab festgelegte Gebührenerhöhung. 
...
 

Seit März wissen wir, dass Ostfildern mit diesem wichtigen, aber teuren Radweg in das Landesprogramm für kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur aufgenommen ist. ​........... Deshalb ist jetzt der richtige Zeitpunkt, das Vorhaben anzugehen und uns den Landeszuschuss zu sichern - in welcher Höhe auch immer. Billiger werden wir diesen Radweg nicht mehr bekommen.

"Sprache ist der Schlüssel zur Integration", es ist "der Weg in Bildung, in Arbeit und die gesellschaftliche Integration". So heißt es immer wieder von einer Vielzahl von Integrationsexperten. Besonders wichtig ist für eine gelungene Integration, dass die Sprache so bald wie möglich erworben werden kann. ....

Vielerorts läßt sich beobachten, daß die Bettelei auf öffentlichen Straßen zugenommen hat - so auch in Ostfildern. ...

die Vorlage zur Parkraumbewirtschaftung sehen wir grünen als größtenteils sinnvoll an. Insbesondere im Geschäftszentrum rund um das Stadthaus ist dieser Schritt zur Gleichstellung mit der Tiefgarage unter dem Stadthaus sinnvoll und überfällig. ...

Lindlohr diskutiert über Heimat

„Was ist eigentlich Heimat?“, darüber diskutierte die Esslinger Landtagsabgeordnete Andrea Lindlohr mit dem Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen Cem Özdemir und dem Intendanten der Württembergischen Landesbühne Friedrich Schirmer. „Gerade heute ist es auch eine politische Aufgabe, Heimat zu stiften, damit wir in unserer Demokratie gemeinsam zu guten Entscheidungen kommen“, begrüßte Lindlohr die 100 Gäste im KuBinO in Ostfildern-Nellingen.
Für Cem Özdemir, der sich selbst als anatolischer Schwabe bezeichnet, ist Heimat dort, wo man ein Zugehörigkeitsgefühl entwickeln und mitmachen könne: „Menschen lassen sich nicht einfach in Schachteln stecken. Wir müssen die Mauern in den Köpfen einreißen und für den Gedanken der Vielfalt kämpfen.“
„Die Gastarbeiter aus Italien, Griechenland und der Türkei befreiten das Land auch vom Muff der 1950er Jahre – Deutschland ist durch Migration lebendig geworden“, erklärte Schirmer. Theater sei der Erinnerungsort einer Gesellschaft und schaffe den Raum dafür, sich mit den Problemen der Vergangenheit auseinanderzusetzen und sie zu vergegenwärtigen. „Kultur hat auch die Aufgabe, Heimat zu stiften“, so der Theater-Macher.
Das Podium war sich einig, dass mit Blick auf den Umgang mit der aktuellen Flüchtlingssituation Fremdenfeindlichkeit die Stirn geboten werden müsse. Deutschland habe in der Flüchtlingsfrage wegen seiner Vergangenheit eine besondere Verantwortung.
„Wir müssen den Menschen in ihren Ländern eine Perspektive geben und die Fluchtursachen bekämpfen. Abschotten wird nichts bringen und uns auch wirtschaftlich stark schaden“, betonte Özdemir. Schirmer kritisierte die lange Untätigkeit der letzten Jahre, ja Jahrzehnte: „Wir waren lange Weltmeister im Weggucken – jetzt brauchen wir eine Sensibilität fürs Hingucken.“

Was ist Heimat?

Was ist Heimat? Darüber sprechen Cem Özdemir MdB, Bundesvorsitzender von Bündnis 90 /Die Grünen und Friedrich Schirmer, Intendant der Württembergische Landesbühne Esslingen, am Freitag, 5. Februar, um 19 Uhr im KuBinO, In den Anlagen 6, in Ostfildern-Nellingen. Der Abend wird moderiert von der Esslinger Landtagsabgeordneten Andrea Lindlohr. Zu diesem Diskussionsabend lädt der Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen Ostfildern herzlich ein.

Nach dem moderierten Gespräch besteht Gelegenheit zur Diskussion.

Dringend und jetzt endlich im HH-Plan: Radweg von Esslingen hoch zur Parksiedlung.
Bild vom Sommer 2009!

.......  Für einen durchgehenden Radweg von Esslingen hoch zur Parksiedlung,  haben die Städte Esslingen und Ostfildern  einen gemeinsamen Antrag auf Landesfördermittel gestellt. Das begrüßen wir sehr. Ebenso die Bereitstellung von finanziellen Mitteln für Fahrradbügel und Fahrradboxen, damit Fahrräder an Haltestellen sicher und gut abgestellt werden können.  Durch die Zunahme des Radverkehrs reichen die Fahrradbügel an der Endhaltestelle Nellingen und an der Haltestelle Ruit nicht mehr aus. An der Körschtalhalle in Scharnhausen sollten die alten „Fahrradklemmer“ endlich zugunsten von Fahrradbügeln ersetzt werden.

 

Die Verwaltung fordern wir  auf das Thema  „ Mobilitätskonzept für Ostfildern“  den aktuellen Erfordernissen anzupassen und dem Gemeinderat vorzustellen. Eine gut geplante Verkehrsinfrastruktur und ein guter Verkehrsmix sind in unserem Ballungsraum unabdingbar.   .........

Mitglieder wählen einen neuen Ortsvorstand

Mit Stephanie Reinhold aus dem Scharnhauser Park, Dr. Ludger Eltrop aus Ruit und Georg Hank aus der Parksiedlung haben die Mitglieder in Ostfildern Anfang Oktober 2015 einen neuen Ortsvorstand gewählt. Nach zwei Jahren erfolgreicher und engagierter Arbeit sind die bisherigen Ortsvorsitzenden Ralf und Oliver Werner nicht mehr zur Wahl gestanden. Auch das Amt des Ortskassierers wurde neu besetzt, nachdem Sabine Walz, die in den vergangenen Jahren die Ortskasse verantwortungsbewusst geführt hat, ebenfalls nicht mehr zur Verfügung stand; künftig kümmert sich Walter Thörner (Ruit) um die grünen Finanzen in Ostfildern.

 

Natürlich ist ein Schwerpunkt des neuen grünen Ortsvorstands die Landtagswahl im März nächsten Jahres. "Unser Ziel ist klar: Winfried Kretschmann muss weiterhin Ministerpräsident von Baden-Württemberg bleiben", sagt Ludger Eltrop.

Auch andere Themen liegen dem neuen Vorstand am Herzen. „Wir möchten uns für ein offenes, tolerantes Ostfildern stark machen und besonders die jungen Menschen besser ansprechen“, erklärt Stephanie Reinhold.

"Seit der letzten Kommunalwahl haben wir  eine starke grüne Gemeinderatsfraktion, mit der wir im engen Kontakt stehen. Dadurch wissen wir stets, was Ostfildern aktuell bewegt", betont Georg Hank.

 

Das neue Vorstandteam freut sich auf seine Aufgaben und hofft auf einen regen Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern in Ostfildern.

 

 

Der öffentliche Zugriff auf die Daten der Ausgleichsflächen auf der Gemarkung Ostfilderns wurde im Geo-Informations-System (OGIS) vor kurzem leider entfernt. Wir beantragen diese Daten wieder öffentlich zugänglich zu machen.

.....

Begründung:

Durch Recherchen von Mitgliedern des Naturschutzbundes Ostfildern wurden Anfang des Jahres dankenswerterweise einige Fehlnutzungen von Ausgleichsflächen entdeckt.

Gegen „eine unzulässige Vereinnahmung“ im Zuge der Berichterstattung zum bevorstehenden Weggang von Baubürgermeister Michael Assenmacher verwahrt sich die sechsköpfige Fraktion der GRÜNEN im Gemeinderat (26 Mitglieder) von Ostfildern. An mehreren Stellen war in Presseberichten von „fehlende(m) Rückhalt quer durch alle Fraktionen“ die Rede, der „nicht wegdiskutiert werden könne". Und in der Lokalpresse von Meerbusch wurde über ein Kommunikationsdefizit berichtet, das "über alle Parteigrenzen hinweg kritisiert" werde. Fraktionssprecherin Margarete Schick-Häberle: "dazu hat unsere Fraktion niemand gefragt."

„Ein Baubürgermeister hat nicht vordringlich die Aufgabe, durch besondere Eloquenz aufzufallen“, findet sie. Mehr

 

Die Grüne Fraktion betrachtet das Thema der Benutzungsgebühren der Tageseinrichtungen für Kinder unter den Gesichtspunkten der Transparenz und der Gerechtigkeit.

Mit der neuen vereinfachten Gebührentabelle ist die Transparenz zumindest verbessert worden.

Im Punkt Gerechtigkeit sehen wir jedoch noch Verbesserungspotenzial. .....

 

Seit knapp vier Jahren (Juli 11) ist in der Planung, den freigewordenen Aussichtshang zum Wohnen zu nutzen.

Heute wird voraussichtlich die vierte öffentliche Auslegung des B’Planes beschlossen, der eine relativ dichte Bebauung für 71 Einwohner pro qm ermöglicht, wie es die Regionalplanung für unsren Raum fordert. Nach dieser Sitzung wird noch lange kein Baugesuch möglich sein.

..... möchte ich mit der „Tür ins Haus fallen“ und mit dem beginnen, was uns im Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern, als ihr wichtigstes Haushaltsprojekt, immer wieder angetragen wird. Sie wollen, dass wir die Bushaltestellen besser ausstatten. Denn sie sind unzufrieden damit, dass es keine Sitzgelegenheiten gibt und sie im Regen stehen müssen. Die Wartezeiten sind oft lang beim Umsteigen von Bahn auf Bus und sie sind nicht mehr die Jüngsten. Damit sie nicht „im Regen stehen“ bleiben müssen, beantragen wir

Bushaltestellen ausbauen

- dass die Bushaltestellen „Scharnhausen Rathaus“ (Halt der Linie 122), „Plieninger Straße“ und „Ruit“ an der U-Bahn mit „Buswartehäuschen“ oder überdachten Sitzgelegenheiten ausgestattet werden und andere Bushaltestellen auf ihre Ausstattung überprüft werden .....

Verkehrsminister Winne Hermann in Ostfildern

Sehr interessiert zeigte sich Winfried Hermann, Minister für Verkehr und Infrastruktur in Baden-Württemberg, an den Mobilitäts-Themen in Ostfildern. Im Rahmen eines Pressegespräches hatten Regionalrat Dr. André Reichel, der Ostfilderner Stadtrat Jürgen Kleih und der Ortsverbandsvorsitzender Ralf Werner Gelegenheit, aktuelle und Zukunfts-Themen anzusprechen.  

Einer möglichen Verlängerung der Stadtbahnlinie nach Esslingen gegenüber zeigte sich der GRÜNE Minister sehr aufgeschlossen; allerdings seien Finanzierungsfragen eben noch ungelöst, nachdem über eine Fortführung der bisherigen Bundesförderung im Rahmen des auslaufenden Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes in Berlin noch nicht entschieden sei. Der Bundesfinanzminister blockiere bisher eine Einigung.

Reichel brachte ebenfalls eine weitere Strecke von Ostfildern nach Neuhausen ins Gespräch, wodurch eine Schienenverbindung vom Flughafen ins Neckartal entstünde.

 

Kleih erbat ministerielle Unterstützung für die lokalpolitischen Ziele der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion:

-Tempo-30 soll auch in Durchgangsstraßen eingeführt werden, wie dies das Gutachten zur Lärmaktionsplanung empfiehlt

- Mobilität für ältere/behinderte Menschen verbessern, Barrierefreiheit als Grundsatz in der Stadtplanung verankern

-Optimierung der Buslinien in Ostfildern, insbesondere für Kemnat und Scharnhausen (wegen der Erweiterung der Firma Festo)

- eine Verbesserung der ungünstigen VVS Zoneneinteilung - Erneute Prüfung der Finanzierung einer Nachtbuslinie -> ÖPNV-Pakt!

- die Ausgaben für den Radverkehr schmelzen in Ostfildern immer weiter zusammen

In der EZ: www.esslinger-zeitung.de/lokal/esslingen/kreisesslingen/Artikel1234480.cfm

 

 

Nachhaltig mobil in Ostfildern – mit dem neuen Nahverkehrsplan

Im Rahmen der Beratungen zum neuen Nahverkehrsplan im Landkreis Esslingen hat unsere Gemeinderatsfraktion im Juli 2014 eine Antrag eingebracht; er hat nicht das notwendige Quorum zur Behandlung im Gremium erhalten.

 

 

Gemeinderatsfraktion B90/Die Grünen

                                                                                                             Ostfildern, 30.07.2014

                                    

Antrag:

Die Stadt Ostfildern setzt sich dafür ein, dass das Basisangebot im Bus-Linienverkehr nach Ostfildern verbessert und nicht unter den Status quo abgesenkt wird.

Das Basisangebot soll beinhalten:

·         Nachtbusse sichern den Anschlussverkehr an alle Nacht-S-Bahnen. Das entspricht den Vereinbarungen im ÖPNV-Pakt 2025 . Alternativ werden Großraum-Linien-Taxis zum VVS-Tarif eingesetzt.

·         Die Linie 131 verkehrt bis  Mitternacht im 30 -Minuten-Takt. In stark frequentierten Zeiten  im  15 Minuten-Takt.

·         Die Linie 122  fährt durchgängig von 4-24 Uhr im 30-Minuten-Takt (in Starkzeiten häufiger), damit die ersten und letzten Fluggäste und v.a. die Beschäftigten ihr Ziel Flughafen/Messe erreichen.

Darüberhinaus werden die Gewerbegebiete Ostfilderns mit dem ÖPNV attraktiv erschlossen, damit die Beschäftigten ihren Arbeitsplatz auch mit dem Bus erreichen können.

 

Begründung:

Im Landkreis Esslingen ist die große Kreisstadt Ostfildern in einer besonderen Situation, die sich von anderen großen Kreisstädten (mit einer großen Kernstadt und mit S-Bahn-Anschluss) unterscheidet. Ostfildern hat viele große Stadtteile und keine große Kernstadt.

Die Stadtbahnanbindung nach Stuttgart ist das große Plus für Ostfildern. Die Bus-Verbindungen nach Esslingen fallen dagegen ab und müssen verbessert werden.

Ostfildern braucht dringend Entlastung vom motorisierten Individualverkehr.

 

Für die Fraktion

Margarete Schick-Häberle

Grüne mit „Stimmenkönigin“ zur drittstärksten Kraft im Gemeinderat Ostfilderns gewählt

Mit 21,29% der Stimmen sind die Grünen jetzt drittstärkste Kraft im Gemeinderat Ostfildern. 

Dies ist das Ergebnis einer starken Liste mit profilierten Kandidatinnen und Kandidaten.

Gegenüber 2009 bedeutet dieses Ergebnis einen Zugewinn von 3,13% und einen zusätzlichen Sitz.

Schon der Wahlvorschlag war komplett abwechselnd mit Frauen und Männern besetzt. Daher freut sich der Vorstand besonders, dass mit Margarete Schick-Häberle, Sonja Abele, Jutta Zwaschka, Jürgen Kleih, Jürgen Beck-Bazlen und Oliver Werner die neue Fraktion jetzt auch ausgeglichen besetzt sein wird.

Die Spitzenkandidatin Margarete Schick-Häberle erzielte mit 6464 Stimmen das beste Frauenergebnis und das viertbeste Gesamtergebnis aller für den Gemeinderat angetretenen Kandidatinnen und Kandidaten.

Wir bedanken uns herzlichst bei unseren Wählern sowie allen, die bereit waren zu kandidieren und sich am Wahlkampf beteiligt haben.

Keine Gentechnik auf kommunalen Flächen

Die Gemeinderatsfraktion von Bündnis90/Die Grünen beantragt, bei der Neuverpachtung von städtischen landwirtschaftlichen Flächen und der Verlängerung von Pachtverträgen die Pächter vertraglich zu verpflichten, auf den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen zu verzichten.

Mehr

Gute Mischung in der Kommunalwahlliste

Die Grünen haben die meisten weiblichen Kandidaten – ab Platz 1 ist jeder zweite Listenplatz mit einer Frau besetzt ....

 

Der Vorstand freut sich über die gute Mischung aus erfahrenen StadträtInnen und kompetenten MitbürgerInnen, die die Grünen Kernpunkte mit ihrem Engagement ausserhalb des Gemeinderats in Inititativen und Vereinen repräsentieren. mehr.....

Controlling, Zielvereinbarung 2015

Wir als Gemeinderat machen zu wenig aus der Steuerungsmöglichkeit, die uns der Controllingprozess an die Hand gibt.Außer ein paar redaktionellen Änderungen hat die Verwaltungsvorlage unsere Vorberatung ungestreift passiert.- Das ist erklärlich, weil die Verwaltung bereits erheblich vorgearbeitet hat. Mehr ....

Auch für schmalere Fahrbahnen sinnvoll

Es stimmt die Radlerin froh, wenn es nun auch an zwei von sechs Ortsdurchfahrten in Ostfildern Radschutzstreifen geben soll, zwei Abschnitte sogar ab dem kommenden Frühjahr.
Es stimmt sie deshalb froh, weil sich Autofahrer dann hoffentlich ... mehr

Platanen erst einmal zurückschneiden

.... Im Siedlungsbereich gilt es immer sauber abzuwägen zwischen diesen Vor- und Nachteilen und unbedingt die richtige Größe für den vorgesehenen Standort zu wählen. Denn es darf nicht sein, dass Wohnungen nur noch düster sind oder Hausgärten eher einem schattigen Wald  .... mehr

Haushaltsrede 2014

..... Der HH 2014 bietet aktuell aus unserer Sicht keinen Anlass zur Sorge. Im Gegenteil, Ostfildern kann sich im Vergleich zu vielen Städten in anderen Bundesländern glücklich schätzen, dass wir z. Zt. immer noch genügend erwirtschaften können um dringend notwendige Investitionen zu tätigen – im nächsten Jahr z.B. die erste Rate für den Neubau der Grundschule Ruit – und das .... mehr

Straßenbenennungen nach Unternehmern in der Zeit des Nationalsozialismus

Mit der neuen Vorlage zur Problematik der Straßenbenennungen nach Unternehmern in der Zeit des Nationalsozialismus findet diese Diskussion in ein gutes Fahrwasser zurück. Die Versachlichung der Diskussion liegt auch uns am Herzen und wir begrüßen ausdrücklich die Vorschläge der Verwaltung, die im Beschlussantrag formuliert sind.
Wir denken eine öffentliche Behandlung dieses Themas ist ein guter Weg die Verstrickung von Unternehmern und hier besonders der sog. Luftfahrtpioniere, aber auch anderer Firmen in nationalsozialistische Verbrechen zu dokumentieren und damit deutlich zu machen, dass .... mehr

Lieber Winfried ....

Offener Brief

23.11. 2013

Lieber Winfried,                                

gestern berichtete mir mein Mann begeistert von deinem Beitrag auf der Kreismitgliederversammlung.

Während er zufrieden  erzählte, sah ich im Geiste einige Schulkinder,  weil .....

 

und die Antwort ....

Stellungnahme „Parksiedlung NO“

Man könnte fast meinen es steht ein schlechter Stern über der Parksiedlung. Nachdem schon das B-Planverfahren Parksiedlung Mitte eine ziemliche Zumutung für die Bürgerinnen + Bürger war, stellt sich die Frage: Erleben wir ähnliches beim B-Plan Parksiedlung NO?
Die anfänglichen Bedenken der grünen Fraktion zum B-Plan Parksiedlung NO wurden mit der Zeit immer größer.
Nicht nur die bekannten Probleme: .... mehr

Ein Schienen-Ringschluss zwischen Neckartal und Filder?

Ostfildern. Der Schienenverkehr im östlichen Filderraum und wie er einmal werden könnte war das Thema, .....

André Reichel, grüner Regionalrat aus Ostfildern, schilderte die neuesten Entwicklungen bei einer möglichen Verlängerung der Stadtbahn nach Esslingen. mehr ...

Integriertes Klimaschutzkonzept für Nellingen

So die Vorlage beschlossen wird, gibt es ab Herbst in Ostfildern einen Klimaschutzmanager, der die Maßnahmen des Konzeptes in den nächsten sieben Jahren umsetzen soll. Und es werden Maßnahmen finanziert, die über die bisherigen Anstrengungen der Stadt weit hinausgehen, die ja vorwiegend auf den eigenen Gebäudebestand bezogen waren. Ziel ist es, Mehr ...

BP Parksiedlung Mitte, das wievielte Mal?

„Ästhetik vor Nutzen“ ist immer noch das zentrale Thema dieses B-Plans und das,  obwohl gut begründete Einsprüche und Wünsche der Bewohner an die Verwaltung herangetragen wurden. Es ist nach wie vor ... mehr

BP Parksiedlung Mitte: Schade

Verpasste Chance. den konstruktiven Dialog mit den Bürgerinnen + Bürgern nicht aufgenommen. Das sind die Stichworte, die uns bei dieser Vorlage in den Sinn kamen. Was waren und sind immer noch die Forderungen ...... mehr

Tiere in Massenhaltung

Die Platzverhältnisse für Tiere in der industriellen Massentierhaltung konnten Passanten am Donnerstag vor der Bundestagswahl in Nellingen anschaulich begutachten. Die Grüne Jugend stellte dies auf ihrer "Hochtour" am Beispiel eines Schweins im Gitterkäfig dar. Ergänzend gab es Infos zu Ernährung und grüner Landwirtschaftspolitik. Mit dabei war Bundestagskandidat Jürgen Menzel.

Mehr Gerechtigkeit

Wolfgang Latendorf (VdK), Jürgen Menzel, Andrea Lindlohr MdL, Dr. med. Robert Eckert; v.l.n.r.

„Wir wollen die Zweiklassenmedizin abschaffen“ war die provokante Überschrift zu einer Podiumsdiskussion im Stadthaus. Eine Bürgerversicherung, wie sie BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN anstreben, wird in wichtigen Bereichen mehr Gerechtigkeit in das Gesundheitssystem bringen und seine Finanzierung auf eine breitere und leistungsfähigere Basis stellen. Das ist die Überzeugung von Bundestagskandidat Jürgen Menzel und darüber herrschte nach fast zweistündiger Diskussion auf dem Podium und mit den Zuhörerinnen und Zuhörern Einigkeit. Ungerechtigkeiten beklagte Menzel, unterstützt auch durch Berichte aus dem Publikum, vor allem für die Praxis der Terminvergaben und dafür, dass Beiträge der Gesetzlichen Krankenkassen nur auf Erwerbseinkommen erhoben werden und nur für Einkommen unter der – für ihn zu nieder angesetzten - Bemessungsgrenze.

Für Robert Eckert gibt es Zweiklassenmedizin höchstens bei der Terminvergabe in einzelnen Praxen. „Was die medizinische Versorgung anbelangt, haben wir in Deutschland ein sehr gutes System, das für alle die optimale Behandlung absichert“, betonte der Onkologe, der in Wendlingen mit einer Gemeinschaftspraxis niedergelassen ist. Auch auf Termine werde niemand länger warten müssen, wenn es um Lebenswichtiges geht, versicherte er. Skepsis äußerte er gegenüber der Aussage, eine Bürgerversicherung werde für Ärzte keine Einkommensnachteile bringen.

Keinesfalls solle eine neue Krankenversicherung, wie sie der VdK fordere, die Privaten Krankenkassen abschaffen oder gar eine Einheitskasse schaffen, erläuterte Wolfgang Latendorf als Kreisvorsitzender des VdK. Vielmehr solle das Zubuchen von Leistungen über eine Grundversorgung hinaus bei allen Kassen möglich bleiben; Latendorf überspitzt: „Und wenn jemand im Krankenhaus abends eine Gutenachtgeschichte braucht, soll er dazu eine Versicherung abschließen können“.

Moderatorin Andrea Lindlohr MdL schaffte es sehr souverän durch das sehr breite Themenspektrum zu steuern und auch noch Zeitfenster für Krankenhauspolitik und die landes- und bundespolitischen Rahmenbedingungendazu zu schaffen; dabei übernahm sie auch den Part des landespolitischen Referenten, da der eingeladene Manne Lucha MdL kurzfristig hatte absagen müssen. Für Latendorf bot sich abschließend noch ein Forum für seinen Appell zum Erhalt der geriatrischen Rehabilitation im Landkreis Esslingen. „Drei bis vier Wochen Reha bedeuten anschließend ein bis zwei Pflegestufen weniger. Das sind erhebliche Kosten, die da die Krankenkassen den Pflegekassen ersparen“, erklärte er und legte damit auch gleich den Finger auf den Fehler in diesem System der unterschiedlichen Finanzierungstöpfe. Jedenfalls sei unbedingt anzustreben, dass nach der Schließung der Aerpha-Klinik an anderer Stelle im Kreis Geriatrische Reha neu angeboten werde. „Aus wirtschaftlicher Sicht – von der Lebensqualität will ich gar nicht reden.“

 

Lärm-Bekämpfungskonzept

„Mit dem Flughafen Stuttgart, der Autobahn A8, der geplanten ICE-Trasse Stuttgart–Ulm sowie starkem LKW-Durchgangsverkehr ist die Gemeinde Denkendorf gleich mehreren Lärmquellen auf einmal ausgesetzt“. Damit begrüßte die Esslinger Landtagsabgeordnete Andrea Lindlohr die rund 30 Gäste der Veranstaltung „Lärmkonzept für eine ruhigere Umwelt“, zu der der Esslinger Kreisverband der Grünen am Dienstag, den 16. Juli, in die Festhalle in Denkendorf eingeladen hatte.

Zusammen mit der Staatssekretärin und Lärmschutzbeauftragten Dr. Gisela Splett aus dem Ministerium für Verkehr und Infrastruktur und dem Bundestagskandidaten des Wahlkreis Esslingen Jürgen Menzel wurde dabei über die Möglichkeiten bei der Lärmreduzierung und -sanierung diskutiert. Dabei wurde schnell deutlich, dass die Lärmbekämpfung ein komplexes Thema ist, da dabei die Zuständigkeiten von EU-Recht, Bundesrecht, Landesrecht sowie der Gemeinde selbst geregelt werden. Mehr...

Verlosung: Energieberatung durch unseren Bundestagskandidaten

 

Sie ärgern sich schon seit langem über immer weiter steigende Heizkosten? Ihre Stromrechnung läuft aus dem Ruder, weil Ihr Verbrauch immer weiter ansteigt? Sie möchten Ihr Gebäude energetisch sanieren oder sich einfach energiesparendere Geräte zulegen und ihre Stromkosten senken?

 

Jürgen Menzel, Bundestagskandidat von Bündnis 90/Die Grünen kommt zu Ihnen nach Hause zu einer unabhängigen Energieberatung. Als langjährig im Gebäudeenergiebereich planender Dipl.-Ingenieur (FH) und kommunaler Energiemanager berät Sie Jürgen Menzel gerne beispielsweise zu folgenden Themen:

-       Erneuerung Ihrer Heizungsanlage

-       Nutzung von Solarthermie zur Warmwassererwärmung

-       Gebäude-Wärmeschutz

-       Fenstererneuerung

-       Kontrollierte Wohnraumlüftung

-       Photovoltaik

-       Stromsparen im Haushalt u.v.m

 

Nehmen Sie an der Verlosung des Ortsverbands der Grünen teil und bewerben Sie sich um einen unverbindlichen und kostenlosen Beratungstermin am Datum 13.7.2013

Wie das geht? Einfach eine Mail bis zum 11.7.  schicken an: susanneOfi@aol.com  mit dem Text: Energieberatung am 13.7. Viel Erfolg!


Jahresspende an den Tierschutz

Der Ortsverband macht jedes Jahr eine Spende, im Wechsel an ein internationales Projekt oder eines vor der Haustür. Dieses Jahr soll der Tierschutz unterstützt werden, möglichst lokal. Die Wahl fiel auf das Tierheim Esslingen. Einige erinnern sich vielleicht noch an die Zeitungsartikel aus dem letzten Jahr, die von der finanziellen Not des Tierheims berichteten. Der Vorstand beklagte die finanzielle Unterversorgung durch die Kommunen, die eine fürsorgliche und artgerechte Haltung nicht ermöglichen würde. Dem Tierheim drohte die Insolvenz. Abgefangen wurde das Aus durch Kommunen wie Köngen, die zu einem wesentlich höheren Beitrag bereit waren. Die Stadt Ostfildern zeigte kein Interesse an einem veränderten Betrag, da sie – laut Presse – wenig Tiere im Heim unterbringen müssten und daher weiterhin auf Einzelfallbasis abrechnen möchten.  Diese Haltung ist auf den ersten Blick zwar verständlich, bringt aber keine Planungssicherheit z.B. für die anfallenden Personalkosten  oder andere laufenden Kosten.

Klimaschutz mit Messer und Gabel

war ein sehr gut besuchter Abend. Gemeinsam mit der Landesvorsitzenden Thekla Walker gingen wir der Frage nach, was den Klimawandel verursacht und wie wir ihn aufhalten könnten. Die Senkung des Konsums tierischer Produkte - und damit die Reduzierung besonders der industriellen Massentierhaltung - trägt bedeutend zur Reduzierung der klimaschädigenden Gase bei. Das begleitende "Klimadinner" - ein veganes Büffet von Katharina Bretsch - rundete den Abend erfolgreich und unterhaltsam ab. Das Essen ohne tierische Bestandteile wurde als sehr schmackhaft und vielseitig gelobt. Als Abschluss hat der Ortsverband - im Sinne dieses Projekts - seine Jahresspende an das Tierheim Esslingen veranlasst.

 

 

Grüne Haushaltsrede 2013

...Ein grüner Haushalt würde anders aussehen! Er enthielte - zum Beispiel - keine Mittel zum Grunderwerb für ein Wohngebiet Ob der Halde...  mehr

 

Es ist ein Dauerbrenner grüner Haushaltsreden und soll hier auch im Hinblick auf eine eventuelle zweite Amtszeit von Ihnen, Herr Oberbürgermeister, noch einmal bekräftigt werden: Wir erwarten ein ganzheitliches Mobilitätskonzept für Ostfildern. ..mehr

 

 

Braucht Ostfildern eine Gemeinschaftsschule?

Auf dem Podium Markus Fritz, Susanne Werner, Norbert Baur, Andrea Lindlohr, Marco Spurk, v.l.n.r. Foto: Matthias Bartels

Eine Gemeinschaftsschule wäre durchaus eine Bereicherung für die Schullandschaft Ostfilderns. Zu dieser gemeinsamen Feststellung kamen die vier Diskutierenden auf dem Podium im Stadthaus vor über 50 Zuhörenden schon in ihren Eingangsstatements. Die Landesregierung wird die Möglichkeit für Gemeinschaftsschulen jetzt im Schulgesetz als ein zusätzliches Angebot an Lehrkräfte, Eltern und Schulträger verankern;......mehr

Schlehenweg Ruit

Die berechtigte Angst der Anlieger ist die, dass eine Nullvariante nicht mehr möglich ist, wenn der Aufstellungsbeschluss erst einmal gefasst ist. Denn dann geht es nur noch um das „WIE“. Am „OB“ ist nicht mehr zu rütteln. Die Landesregierung hat dies als grundsätzlichen Mangel im Planungsrecht erkannt und sucht nach Wegen, diesen Mangel zu beheben. mehr..

Grüne Haushaltsrede 2012

...... Im Klimaschutz müssen die Schritte größer werden. Ebenso in den Bereichen Bildung und Betreuung und nicht zu vergessen im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern. Hierbei unterstützt uns der Politikwechsel, den die neue grün-rote Landesregierung mit einer „Politik des Gehörtwerdens“ umsetzt. Aber auch die deutlich höheren Zuschüsse für Kinderbetreuung, Schulsozialarbeit, Schule, Volkshochschule und höhere Investitionspauschalen. Verschiedene Gesetzentwürfe sind in Bearbeitung, die das Land spürbar verändern werden..... mehr...

DSL mit 25 Mbit/s für Scharnhausen

Gemeinderatssitzung 14.12.2011
Ein zeit- und für viele nervenraubendes Unternehmen soll mit der Zustimmung des Gemeinderats zu dieser ziemlich komplexen Vorlage sein Ende finden.
Vier Jahre Ärger, Enttäuschungen und Diskussionen sind allein im On-line-Bürgerforum der Stadt dokumentiert und nachzulesen.
Über 14 Monate hinweg mehr

Wichtige Einwände gegen das Vergraben des Stuttgarter Hauptbahnhofs

Die Podiumsdiskussion  des lokalen Aktionsbündnisses zur Volksabstimmung über Stuttgart 21 am 10. November im Stadthaus wurde von ca. 70 Leuten besucht! Andrea Lindlohr , André  Reichel und Manfred Schmitz von Attac ergänzten sich gut mit ihren verschiedenen Informationsschwerpunkten. Tobias Ruppert moderierte gekonnt und bereicherte den Abend noch mit einem kurzen  Teaser über einen Film zu S21.

Neuer Ortsvorstand

Die Spende des Ortsverbands soll in 2011 an den Verein "Neyyattinkara - Energie vom Himmel" gehen; das unter anderem hat die Ortsmitgliederversammlung am 8. November 2011 beschlossen.

Die Ziele der Bürgerenergie Ostfildern eG - Energie aus Bürgerhand - werden vom Grünen Ortsverband mitgetragen und auch hier soll Geld hinfließen; nicht als Spende sondern um Genosse zu werden.

Weiterhin sollen die Aktivitäten des Ostfilderner Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 und für einen Ausstieg aus der Finanzierung durch das Land tatkräftig unterstützt werden.

 

Neu gewählt wurde von der Versammlung turnusgemäß der Ortsvorstand; Adré Reichel, Frank Hartmann und Sebastian Bartels traten nicht mehr an; Susanne Werner hat das Amt allein übernommen und hofft auf tatkräftige Unterstützung aus dem Ortsverband; neue Ortskassiererin ist Sabine Walz, die die Funktion von Jürgen Kleih übernomen hat.

Unsere grüne Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Esslingen ist  Andrea Lindlohr

Das Wahkreisbüro von Andrea Lindlohr befindet sich in Esslingen in der Bahnhofstraße 31. Das Büro ist Mo, Mi, Fr immer von 9.00-12.30 Uhr sowie Mi von 13.00-19.00 Uhr durch den Wahlkreisbüromitarbeiter Andreas Fritz besetzt. Tel. 0711 / 93 34 60 19 , andrea.lindlohr@gruene.landtag-bw.de

Die Grünen in Ostfildern feiern den Politikwechsel in Baden-Württemberg und den gelungenen Einzug unserer Wahlkreiskandidatin, Andrea Lindlohr, in den Landtag von Baden-Württemberg. Mit insgesamt 26,74 Prozent der Stimmen landete sie noch vor der SPD und vertritt nun, gemeinsam mit Andreas Schwarz (Kirchheim) und Winfried Kretschmann (Nürtingen), den Landkreis Esslingen mit ihrer Fachkompetenz und ihrem gewissenhaften Arbeitsstil im Parlament.

Liebe Andrea, dazu beglückwünschen wir Dich ganz herzlich!

In Ostfildern lagen die Ergebnisse über dem Wahlkreisschnitt, hier erreichten wir Grünen 28,14 Prozent.

Für das uns ausgesprochene Vertrauen bedanken wir uns bei allen Wählerinnen und Wählern. Allen Mitgliedern des Ortsverbands, die im Wahlkampf so engagiert waren, sagen wir ebenso Danke! Die Grünen werden alles daran setzen, mit Ernsthaftigkeit, Seriosität und grünen Konzepten gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern den Wählerauftrag umzusetzen und Baden-Württemberg ökologisch zu modernisieren.


Haushaltsrede 2011

Klimaschutz und Mobilität müssen 2011 eine größere Rolle spielen....

Da im ganzen Stadtgebiet eine oberflächennahe Nutzung der Geothermie sinnvoll und wirtschaftlich.....

sollte ein Solarkataster für die Gesamtstadt veröffentlicht werden....

Die Einrichtung einer zentralen Notenbibliothek.... 

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Nachtbus nach Ostfildern


Der Ortstverband der Grünen hatte am 20.01.2011 zur Veranstaltung "Nachtbus Ostfildern" eingeladen. Zu Gast waren zwei Nachtbusexperten der SSB. Es wurden alternative Routen und Möglichkeiten vorgestellt und diskutiert, wie die östliche Filder (Ostfildern, Denkendorf, Neuhausen) an das bestehende Nachtbusnetz angebunden werden kann. Interessant: Bisher gibt es keine belastbaren Zahlen, was ein konkretes Nachtbusangebot kosten würde. Trotzdem wurde der Antrag der Grünen verganges Jahr (Vorlage 124/2010) mit dem Argument abgelehnt, ein Nachtbus sei zu teuer.

Hier ist eine kurze Zusammenfassung der Veranstaltung vom 20.01.2011 abrufbar.


Über diese Veranstaltung wurde auch in der Presse berichtet.

In der Eßlinger Zeitung vom 22.01.2011: http://www.esslinger-zeitung.de/lokal/esslingen/kreisesslingen/Artikel657579.cfm

In der Stuttgarter Zeitung vom 24.01.2011: "Der Nachtbus scheint billiger, als die Stadt annimmt" (leider nicht online verfügbar)



Für alle Facebooker: Weitere Infos gibt es auch auf unserer Nachtbus-Seite unter folgendem Link: http://www.facebook.com/pages/Nachtbus-Ostfildern/127601217253616




Hans-Peter Kleemann, Andrea Lindlohr, André Reichel, v.l.n.r.


Der weite Weg zum Filderbahnhof

Grüne diskutieren Auswirkungen von Stuttgart 21 auf Ostfildern

"Stuttgart 21 mit seinem Flughafenbahnhof würde Ostfildern keinerlei Vorteiler bringen", so das Fazit des Nellinger Regionalrats André Reichel, "im Gegenteil". Auf der Diskussionsveranstaltung 'Stuttgart 21 und Ostfildern' des Ortsverbandes von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Stadthaus analysierte Reichel die Verkehrsverbindungen...... mehr




Die Grünen Ostfildern zu Stuttgart 21


Treff zum lautstarken Schwabenstreich - donnerstags ab 18:45 h vor dem Stadthaus, Scharnhauser Park. 


Weitere Infos hier


Alle aktuellen Aktionen, Infos, Mailinglisten etc. unter:


Zum Stuttgarter Appell für ein sofortiges Moratorium für alle Baumaßnahmen und einen unverzüglich vorzubereitenden Volksentscheid geht es unter: www.stuttgarterappell.de


Nachtbus nach Ostfildern - zum Schnäppchenpreis

Die Grünen in Ostfildern fordern endlich die überfällige Anbindung von Ostfildern an das Stuttgarter Nachtbusnetz. Am Mittwoch, 29. September 2010 wird dieses Thema im Gemeinderat behandelt. Die öffentliche Sitzung findet um 18 Uhr im Sitzungssaal im Stadthaus, Scharnhauser Park, statt. Herzliche Einladung an alle Interessierte/n!


Dazu hat die Fraktion am 05. Mai 2010 folgenden Antrag gestellt, der hier abgerufen werden kann.


das ging an die Presse: Grüne Ostfildern: „Nachtbus zum Schnäppchenpreis“


Mit großer Zufriedenheit haben die Grünen in Ostfildern auf die Konzeptionen der SSB reagiert, wie Ostfildern an das Nachtbusnetz der Region angeschlossen werden kann. Besonders das Konzept 1, welches die gesamten östlichen Filder – Ostfildern, Neuhausen, Denkendorf – an den Nachtbus aus Stuttgart über Esslingen anbindet, findet ihre Zustimmung. Der Zuschussbedarf für die Stadt beliefe sich dabei auf 25.000 EUR. Dazu urteilt Grünen-Regionalrat André Reichel: „Wenn man weiß, wie viel Verbesserungen im ÖPNV sonst kosten, kann man hier ohne Weiteres von einem Nachtbus zum Schnäppchenpreis sprechen.“

Bei dem von den Grünen favorisierten Konzept fährt der Nachtbus Freitag- und Samstagnacht aus Esslingen über Nellingen, Denkendorf, Neuhausen, Scharnhausen, Kemnat, Ruit, Parksiedlung, Scharnhauser Park und wieder über Nellingen zurück nach Esslingen. Er schließt dabei direkt an den regionalen Nachtbus aus Stuttgart an. Dadurch würde das bisherige Nachttaxi ersetzt. Reichel: „Mit ein und demselben Fahrschein könnten junge und junggebliebene Nachtschwärmer sicher und komfortabel aus Stuttgart und Esslingen auf die Filder. Die lästige Wartezeit auf das Nachttaxi und die Extrakosten fielen weg.“

Gleichwohl solle die Entscheidung jetzt nicht übereilt getroffen werden. Geht es nach den Grünen, soll die Stadt den Nachtbus mit ihren Partnern in der END-Verkehrsgesellschaft diskutieren und über die Kostenaufteilung sprechen. „Ziel muss es jetzt sein, zu einem einjährigen Testbetrieb zu kommen. Danach wissen wir, wie das Angebot angenommen wird und können endgültig entscheiden.“, so Reichel abschließend. Der Ostfilderner Gemeinderat berät über den Nachtbus am 29. September in öffentlicher Sitzung.


Ablöse auch für Fahrradparkplätze

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Nachhaltige, faire öffentliche Beschaffung

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Keine höheren Kindergartengebühren

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Läden in Ortstkernen schützen?

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Haushaltsrede 2010

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Einführung einer nachhaltigen, fairen öffentlichen Beschaffung

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Ein-Euro-Pacht fürs Kemnater Hallenbad

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Abendlicher Alkoholverkaufan Jugendliche

Prävention statt Symbolpolitik

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Gleiches Recht für Fahrräder

Die Landesregierung hat den Radverkehr bei der Novellierung der Landesbauordnung nicht berücksichtigt und keine Vorgabe beschlossen, die regelt, dass bei Neu- und Umbauten von Gebäuden ebenerdige Fahrradabstellplätze geschaffen werden müssen.

Die Möglichkeit, sein Rad so abzustellen, dass es einfach zu erreichen ist und nicht im Weg steht....mehr

 

 


Bebauungsplan „Parksiedlung Nord-Ost“
Die Aufstellung des Bebauungsplans geht einher mit einer notwendigen Änderung des
Flächennutzungsplans. Hier wurde von der Grünen Fraktion eine hochwertige Tauschfläche
in Nellingen vorgeschlagen, die auch für die Landwirtschaft von Nutzen ist.
Prinzipiell ist die Grüne Fraktion einverstanden mit der zukünftigen Bebauung des Gebietes
„Parksiedlung Nord-Ost“, jedoch sollten hierfür besser geeignete Flächen als das Gebiet an
der Stuttgarter Str. in Ruit gewählt werden......mehr


Südlich der Bettina-von Arnim-Straße

Für den Gemeinderat kann aber die Frage, ob das Siedlungswerk nun schnell oder weniger schnell verkaufen und bauen kann, nicht entscheidend sein. Wichtig ist vielmehr die Frage, ob für die Ostfilderner Bürger durch den einen oder den anderen Plan gravierende Vor- oder Nachteile entstehen und ob die eine oder andere Variante sich städtebaulich nicht oder doch einfügt ins Umfeld.
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Rekommunlisierung der Stromnetze

Die Ende 2012 anstehende Neuvergabe der Stromkonzessionen (Konzessionsverträge) bietet die Handlungsoption, eine vollständige Rekommunalisierung der Stromnetze herbeizuführen. Unter dem Tenor „Auslaufende Konzessionsverträge bieten neue Handlungsoptionen für Kommunen und Stadtwerke“ haben der Deutsche Städtetag, der Deutsche Städte- und Gemeindebund und der Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) am 19. August 2009 erklärt, dass der Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages die Chance bietet, in Netzbetrieb und Versorgung einzusteigen. ....mehr

 


Neue Ausfahrt Anschluss Esslingen, A8

In der vorliegenden Untersuchung wurde angegeben, dass der Anschluss Esslingen
stark überbelastet ist und es zu gefährlichen Rückstaus kommt. Das stellen wir nicht
in Frage. Als Lösung wurde jedoch einzig eine neue Ausfahrt der A8 vor
Scharnhausen vorgeschlagen.
Was wären die Folgen einer neuen Ausfahrt neben einer möglichen Entlastung?
Zunächst bedeutet eine neue Ausfahrt vor Scharnhausen einen Verkehrszuwachs... mehr